Verordnung über die Grundsätze der Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung - DirektZahlVerpflV)

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4, auch in Verbindung mit Abs. 4 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1763, 1767) verordnet die Bundesregierung:

Diese Verordnung regelt die Anforderungen an die Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand, die von einem Betriebsinhaber, der Direktzahlungen oder sonstige Stützungszahlungen im Sinne des § 1 Absatz 1 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes beantragt, einzuhalten sind.

1.

bezüglich der Erosionsgefährdung durch Wasser die Anforderungen der Anlage 1 und

2.

bezüglich der Erosionsgefährdung durch Wind die Anforderungen der Anlage 2

zugrunde zu legen. 3In der Rechtsverordnung sind die Gebiete, die den Erosionsgefährdungsklassen zugehören, zu bezeichnen.

1.

quer zur Hauptwindrichtung vor dem 1. Dezember Grünstreifen im Abstand von höchstens 100 Metern zueinander und in einer Breite von jeweils mindestens 2,5 Metern eingesät werden,

2.

im Falle des Anbaus von Kulturen in Dämmen die Dämme quer zur Hauptwindrichtung angelegt werden oder

3.

unmittelbar nach dem Pflügen Jungpflanzen gesetzt werden.

1.

Ausnahmen von den Absätzen 2 bis 4 genehmigen, soweit die Verpflichtungen aus witterungsbedingten Gründen oder bei Aussaat bestimmter gärtnerischer Kulturen nicht eingehalten werden können oder Stallmist zur Gefügestabilisierung eingesetzt wird,

2.

abweichend von § 2 Abs. 2 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes das Beseitigen einer Terrasse genehmigen, soweit keine Gründe des Erosionsschutzes entgegenstehen.

1.

in bestimmten Gebieten

a)

witterungsbedingten Besonderheiten,

b)

besonderen Anforderungen bestimmter Kulturen oder

c)

besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinne des § 1 Nr. 1 und 2 des Pflanzenschutzgesetzes

Rechnung zu tragen oder

2.

eine sachgerechte Durchführung der Kontrolle der Anforderungen des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes und dieser Verordnung zu gewährleisten.

1.

eine jährliche Humusbilanz auf betrieblicher Ebene nach Maßgabe der Anlage 3, die bis zum 31. März des Folgejahres zu erstellen ist, oder

2.

eine nach einer wissenschaftlich anerkannten Methode durchzuführende Bodenhumusuntersuchung, deren Ergebnis in dem Kalenderjahr, für das der Antrag auf Gewährung der Direktzahlungen oder sonstigen Stützungszahlungen gestellt wird, zu Kontrollzwecken jederzeit bereitzuhalten ist und nicht älter als sechs Jahre sein darf.

3Der Nachweis ist erbracht, wenn die in der Anlage 3 jeweils genannten Grenzwerte nicht unterschritten werden. 4Wird bei der Humusbilanz der Grenzwert in einem Jahr unterschritten, so ist die Verpflichtung dennoch erfüllt, soweit dieser bei einer Mittelwertbildung dieses Jahres mit dem vorangegangenen oder mit den beiden vorangegangenen Jahren eingehalten wird. 5Die Ergebnisse der Humusbilanz sind mindestens vier Jahre, diejenigen der Bodenhumusuntersuchung mindestens sieben Jahre ab dem Zeitpunkt der jeweiligen Erstellung der Unterlagen aufzubewahren. 6Baut ein Betriebsinhaber auf seinen Ackerflächen in einem Jahr ausschließlich Kulturen nach den Anforderungen der Anlage 4 an, so gilt der Nachweis nach Satz 2 Nummer 1 als erbracht.

1.

auf denen Flächen zum Zwecke der Jagd anders als die übrigen Teile des Schlages bewirtschaftet werden (Bejagungsschneisen) oder

2.

auf denen Flächen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt anders als die übrigen Teile des Schlages gezielt mit Blühmischungen angesät werden (Blühstreifen),

als einheitlich mit der Hauptkultur bestellt.

1.

der Aufwuchs zu zerkleinern und ganzflächig zu verteilen oder

2.

der Aufwuchs zu mähen und das Mähgut abzufahren.

1.

von Absatz 2, soweit naturschutzfachliche oder umweltschutzfachliche Gründe dies erfordern,

2.

von Absatz 3, soweit schädliche Auswirkungen auf den Naturhaushalt nicht zu besorgen sind.

Im Falle des Satzes 1 gelten Maßnahmen

1.

in Plänen und Projekten für Pflege-, Entwicklungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen zur Umsetzung

a)

der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (ABl. EG Nr. L 103 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung oder

b)

der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. EG Nr. L 207 S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder

2.

in Vereinbarungen im Rahmen von Naturschutzprogrammen und Agrarumweltprogrammen der Länder oder einer vom Bund oder Land anerkannten Naturschutzvereinigung

als genehmigt.

1.

regionalen Gegebenheiten in Gebieten mit hohem Grundwasserstand oder mit hohem Anteil stark geneigter Flächen oder

2.

besonderen regionalen Gegebenheiten aus naturschutzfachlichen oder pflanzenbaulichen Gründen

Rechnung tragen zu können.

Wer in

1.

Überschwemmungsgebieten, die nach

a)

§ 76 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht festgesetzt oder

b)

§ 76 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes oder Landesrecht ermittelt, in Kartenform dargestellt und vorläufig gesichert

sind,

2.

gesetzlich geschützten Biotopen nach

a)

§ 30 des Bundesnaturschutzgesetzes oder

b)

landesrechtlichen Regelungen,

soweit die Biotope registriert sind und die Registrierung öffentlich zugänglich ist, oder

3.

Naturschutzgebieten im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes

eine Dauergrünlandfläche bewirtschaftet, hat zur Erhaltung des guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustands dieser Fläche die in Satz 2 beschriebenen Beschränkungen des Umbruchs von Dauergrünland oder der Umwandlung von Dauergrünland in Ackerland oder in eine Dauerkulturfläche zu beachten. Beschränkungen im Sinne des Satzes 1 sind in wasserrechtlichen oder naturschutzrechtlichen Vorschriften festgelegte oder auf Grund solcher Vorschriften angeordnete Verbote, Genehmigungs- oder Anzeigevorbehalte, gesetzliche Bedingungen sowie Nebenbestimmungen, die im Zusammenhang mit der Genehmigung eines Umbruchs oder einer Umwandlung im Einzelfall angeordnet worden sind. Bei einer Kontrolle der Verpflichtung nach Satz 1 hinsichtlich gesetzlicher Bedingungen und Nebenbestimmungen im Sinne des Satzes 2 hat der Betriebsinhaber deren Beachtung insoweit nachzuweisen, wie sie zu diesem Zeitpunkt erfüllt sein müssen.

Wer landwirtschaftliche Flächen beregnet oder sonst bewässert, hat bei einer erlaubnis- oder bewilligungspflichtigen Gewässerbenutzung im Sinne des § 9 Absatz 1 Nummer 1 oder 5 des Wasserhaushaltsgesetzes im Falle einer Kontrolle hinsichtlich der Einhaltung der Verpflichtungen zur Erhaltung der landwirtschaftlichen Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand nachzuweisen, dass die Erlaubnis oder Bewilligung vorliegt.

Wer landwirtschaftliche Flächen entlang von Wasserläufen bewirtschaftet, hat zur Erhaltung des guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustands die Anforderungen des § 3 Absatz 6 und 7, jeweils in Verbindung mit Absatz 8, der Düngeverordnung zu beachten, soweit sich die Anforderungen auf Düngemittel mit einem wesentlichen Nährstoffgehalt an Stickstoff beziehen.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

Wassererosions- gefährdungsklasse	Bezeichnung	K * S 1)	K * S * R 2)	K * S * R * L 3)
1	2	3	4	5
CCWasser1	Erosionsgefährdung	0,3 - < 0,55	15 - < 27,5	30 - < 55
CCWasser2	hohe Erosions- gefährdung	≥ 0,55	≥ 27,5	≥ 55

---

1)

Bestimmung der potenziellen (standortbedingten) Erosionsgefährdung durch Wasser in Anlehnung an DIN 19708 (Bodenbeschaffenheit - Ermittlung der Erosionsgefährdung von Böden durch Wasser mit Hilfe der ABAG, DIN - Deutsches Institut für Normung e. V., Februar 2005). Die DIN-Methode ist zu beziehen beim Beuth Verlag Berlin.

2)

Der Regenerosivitätsfaktor R kann optional verwendet werden. Er ist gemäß DIN 19708 Abschnitt 4.2 bzw. Tabelle C.1 gebietsspezifisch zu ermitteln und anzuwenden.

3)

Der Hanglängenfaktor L kann optional verwendet werden. Er ist gemäß DIN 19708 Abschnitt 4.5 standortspezifisch zu ermitteln und anzuwenden.

Die Erosionsgefährdung durch Wind ist nach DIN 19706, Bodenbeschaffenheit - Ermittlung der Erosionsgefährdung von Böden durch Wind, zu ermitteln.

Winderosionsgefährdungsklasse	Bezeichnung	Stufe nach DIN 19706 *)
1	2	3
CCWind	Erosionsgefährdung	Enat5

*)

Bestimmung der potenziellen (standortbedingten) Erosionsgefährdung durch Wind nach Tabelle 3 bzw. Tabelle 8 der DIN 19706 (Bodenbeschaffenheit - Ermittlung der Erosionsgefährdung von Böden durch Wind, DIN - Deutsches Institut für Normung e. V., Mai 2004). Die DIN-Methode ist zu beziehen beim Beuth Verlag Berlin.

1.

Grenzwert für die Humusbilanz

Der Humusbilanzsaldo soll im Bereich zwischen - 75 kg C/ha/a und + 125 kg C/ha/a liegen und darf den Wert von - 75 kg C/ha/a nicht unterschreiten.

Berechnungsverfahren:

Bilanzierung des Humusbedarfs der angebauten Fruchtarten und der Humusreproduktion durch Verbleib von Ernteresten und Zufuhr von organischen Düngern auf Betriebsebene innerhalb eines Jahres anhand der Tabellen 1 bis 3.

2.

Grenzwerte für den Erhalt der organischen Substanz im Boden bei der Bodenhumusuntersuchung

Ton ≤ 13 %: Humusgehalt > 1 %

Ton > 13 %: Humusgehalt > 1,5 %

Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann wegen besonderer Standortgegebenheiten die Grenzwerte regional anpassen.

Umrechnung von organischem Kohlenstoff in Humus durch Multiplikation mit dem Faktor 1,72.

Tabelle 1

Kennzahlen zur fruchtartspezifischen Veränderung des Humusvorrates (Humusbedarf) des Bodens in Humusäquivalenten (kg Humuskohlenstoff) pro ha und Jahr

Hauptfruchtarten
Zucker- und Futterrübe, einschließlich Samenträger	- 760
Kartoffeln und 1. Gruppe Gemüse/Gewürz- und Heilpflanzen*)	- 760
Silomais, Körnermais und 2. Gruppe Gemüse/Gewürz/ Heilpflanzen*)	- 560
Getreide einschließlich Öl- und Faserpflanzen, Sonnenblumen und Erdbeeren sowie 3. Gruppe Gemüse/Gewürz- und Heilpflanzen*)	- 280
Körnerleguminosen	160
Bedarfsfaktoren für Zucker- und Futterrüben, Getreide einschließlich Körnermais und Ölfrüchten ohne Koppel- produkte; bei den restlichen Fruchtarten ist die Humusersatzleistung der Koppelprodukte im Humusbedarf berücksichtigt.
Mehrjähriges Feldfutter
Ackergras, Leguminosen, Leguminosen-Gras-Gemenge, Vermehrung und 4. Gruppe Gemüse/Gewürz/Heilpflanzen*)
- je Hauptnutzungsjahr	600
- im Ansaatjahr
als Frühjahrsblanksaat	400
bei Gründeckfrucht	300
als Untersaat	200
als Sommerblanksaat	100
Zwischenfrüchte
Winterzwischenfrüchte	120
Stoppelfrüchte	80
Untersaaten	200
Brache
Selbstbegrünung
- ab Herbst	180
- ab Frühjahr des Brachejahres	80
Gezielte Begrünung
- ab Sommer der Brachlegung inkl. dem folgenden Brachejahr**)	700
- ab Frühjahr des Brachejahres	400
**) gilt auch für nachfolgende Jahre.

Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann wegen besonderer Standortgegebenheiten und Bewirtschaftungssysteme die Kennzahlen regional anpassen.

*)

Gruppierung von Gemüse-, Duft-, Gewürz- und Heilpflanzen nach ihrer Humusbedürftigkeit:

Gruppe 1

Blumenkohl, Brokkoli, Chinakohl, Fingerhut, Gurke, Knollensellerie, Kürbis, Porree, Rhabarber, Rotkohl, Stabtomate, Stangensellerie, Weißkohl, Wirsingkohl, Zucchini, Zuckermelone;

Gruppe 2

Aubergine, Chicoree (Wurzel), Goldlack, Kamille, Knoblauch, Kohlrübe, Malve, Möhre, Meerrettich, Paprika, Pastinake, Ringelblume, Schöllkraut, Schwarzwurzel, Sonnenhut, Zuckermais;

Gruppe 3

Ackerschachtelhalm, Alant, Arzneifenchel, Baldrian, Bergarnika, Bergbohnenkraut, Bibernelle, Blattpetersilie, Bohnenkraut, Borretsch, Brennnessel, Buschbohne, Drachenkopf, Dill, Dost, Eibisch, Eichblattsalat, Eisbergsalat, Endivie, Engelswurz, Estragon, Faserpflanzen, Feldsalat, Fenchel (großfrüchtig), Goldrute, Grünerbse, Grünkohl, Hopfen, Johanniskraut, Kohlrabi, Kopfsalat, Kornblume, Kümmel, Lollo, Liebstöckel, Majoran, Mangold, Mutterkraut, Nachtkerze, Ölfrüchte, Pfefferminze, Radicchio, Radies, Rettich, Romana, Rote Rübe, Salbei, Schafgarbe, Schnittlauch, Spinat, Spitzwegerich, Stangenbohne, Tabak, Thymian, Wurzelpetersilie, Zitronenmelisse, Zwiebel;

Gruppe 4

Bockshornklee, Schabziegerklee, Steinklee.


Tabelle 2

Kennzahlen zur Humus-Reproduktion organischer Materialien in Humusäquivalenten (Kilogramm (kg) Humuskohlenstoff (Humus-C) je Tonne (t) Substrat *)

	Material	kg Humus-C pro t Substrat	Trockenmasse (%)
Pflanzenmaterial	Stroh	100	86
	Gründüngung, Rübenblatt, Marktabfälle	8	10
	Grünschnitt	16	20
Stallmist	frisch	28	20
		40	30
	verrottet (auch Feststoff aus Gülleseparierung)	40	25
		56	35
	kompostiert	62	35
		96	55
Gülle	Schwein	4	4
		8	8
	Rind	6	4
		9	7
		12	10
	Geflügel (Kot)	12	15
		22	25
		30	35
		38	45
Bioabfall	nicht verrottet	30	20
		62	40
	Frischkompost	40	30
		66	50
	Fertigkompost	46	40
		58	50
		70	60
Klärschlamm	ausgefault, unbehandelt	8	10
		12	15
		28	25
		40	35
		52	45
	kalkstabilisiert	16	20
		20	25
		36	35
		46	45
		56	55
Gärrückstände	flüssig	6	4
		9	7
		12	10
	fest	36	25
		50	35
	Kompost	40	30
		70	60
Sonstiges	Rindenkompost	60	30
		100	50
	See- und Teichschlamm	10	10
		40	40

*)

Die Humusreproduktion 1 t ROS ("Reproduktionswirksame organische Substanz") entspricht 200 kg Kohlenstoff; die 1 t HE ("Humuseinheit") entspricht 580 kg Kohlenstoff.

Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann wegen besonderer Standortgegebenheiten und Bewirtschaftungssysteme die Kennzahlen regional anpassen.

Bei nicht aufgeführten organischen Materialien sind die Kennzahlen der nach Landesrecht zuständigen Behörde zu verwenden.



Tabelle 3

Richtwerte für das Verhältnis von Haupternteprodukt zu Nebenernteprodukt
(Korn:Stroh-Verhältnis bzw. Wurzel:Laub-Verhältnis)*)

Braugerste	0,70
Futterrübe	0,40
Hafer	1,10
Körnermais	1,00
Öllein	1,50
Sommerfuttergerste	0,80
Sommerraps	1,70
Sonnenblume	2,00
Wintergerste	0,70
Winterraps, Winterrübsen	1,70
Winterroggen	0,90
Wintertriticale	0,90
Winterweizen	0,80
Zuckerrübe	0,70
Beispiel: 10t Weizenkorn liefern gleichzeitig 8t Stroh

*)

Korn bzw. Wurzel gleich 1

Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann wegen besonderer Standortgegebenheiten und Bewirtschaftungssysteme die Kennzahlen regional anpassen.

Diese Werte sind als Richtwerte zu verstehen. In begründeten Fällen (z. B. besondere Sortenwahl, nicht aufgeführte Kultur) können andere Werte verwendet werden.


Rechenbeispiel

Humusbedarf:

Fruchtfolge	ha	Humuswirkung (kg Humus-C pro ha)	Gesamtbetriebsfläche (kg Humus-C) (ha multipliziert mit Humuswirkung)
Kartoffel	10	- 760	- 7.600
Winterweizen	30	- 280	- 8.400
Brache (Selbstbegrünung ab Herbst)	4	+ 180	+ 720
Summe Humusbedarf	44		- 15.280

Humusreproduktion:

Humus- lieferung durch Nebenprodukte, die auf dem Feld bleiben	Hauptfrucht- ertrag t pro ha	Hauptfrucht- Nebenprodukt- Verhältnis (Tabelle 3)	Ertrag Rübenblatt/Stroh (t pro ha)	Umrechnungs- faktor (Tabelle 2 Spalte 2)	kg Humus-C pro ha (Multiplikation Spalte 4 mit Spalte 5)	Gesamtbetriebs- fläche in kg Humus-C (Spalte 6 multip. mit Anbaufläche)
Kartoffel	40	-	-	-	-	0
Winterweizen	8,5	0,8	6,8	100	680	+ 13.600 (Strohverkauf von 10 ha, des- halb verbleiben nur 20 ha für Reproduktion)
Summe Humusrepro- duktion						+ 13.600

Bilanz	kg Humus-C
Summe Humusbedarf	- 15.280
Summe Humusreproduktion	+ 13.600
Gesamtbilanz	- 1.680
Humusbilanz in kg Humus-C pro Hektar und Jahr (Gesamtbilanz durch Anzahl ha der Betriebsfläche)	- 38

Fruchtarten

1.

Eiweißpflanzen (insbesondere Ackerbohnen, Erbsen, Lupinen) ausschließlich zur Körnernutzung

2.

Ölsaaten (insbesondere Raps, Sonnenblumen) ausschließlich zur Körnernutzung

3. Mais ausschließlich zur Kolben- oder Körnernutzung

4.

Flächenstilllegung (Acker)

5.

mehrjähriges Ackerfutter (insbesondere Klee, Kleegras, Luzerne, Ackergras und Gemische daraus) auch zur Samenvermehrung

6.

Grünbrache

Liste I

Die Liste I umfasst die einzelnen Stoffe der nachstehend aufgeführten Stofffamilien und -gruppen, mit Ausnahme der Stoffe, die aufgrund des geringen Toxizitäts-, Langlebigkeits- oder Bioakkumulationsrisikos als ungeeignet für die Liste I angesehen werden.

Stoffe, die im Hinblick auf Toxizität, Langlebigkeit oder Bioakkumulation für die Liste II geeignet sind, sind als Stoffe der Liste II zu behandeln.

1.

Organische Halogenverbindungen und Stoffe, die im Wasser derartige Verbindungen bilden können

2.

Organische Phosphorverbindungen

3.

Organische Zinnverbindungen

4.

Stoffe, die im oder durch Wasser krebserregende, mutagene oder teratogene Wirkung haben*

5.

Quecksilber und Quecksilberverbindungen

6.

Cadmium und Cadmiumverbindungen

7.

Mineralöle und Kohlenwasserstoffe

8.

Cyanide

Liste II

Die Liste II umfasst die einzelnen Stoffe und die Stoffkategorien aus den nachstehend aufgeführten Stofffamilien und Stoffgruppen, die eine schädliche Wirkung auf das Grundwasser haben können.

1.

Folgende Metalloide und Metalle und ihre Verbindungen:

a)

Zink

b)

Kupfer

c)

Nickel

d)

Chrom

e)

Blei

f)

Selen

g)

Arsen

h)

Antimon

i)

Molybdän

j)

Titan

k)

Zinn

l)

Barium

m)

Beryllium

n)

Bor

o)

Uran

p)

Vanadium

q)

Kobalt

r)

Thallium

s)

Tellur

t)

Silber

2.

Biozide und davon abgeleitete Verbindungen, die nicht in der Liste I enthalten sind;

3.

Stoffe, die eine für den Geschmack und/oder den Geruch des Grundwassers abträgliche Wirkung haben, sowie Verbindungen, die im Grundwasser zur Bildung solcher Stoffe führen und es für den menschlichen Gebrauch ungeeignet machen können;

4.

giftige oder langlebige organische Siliziumverbindungen und Stoffe, die im Wasser zur Bildung solcher Verbindungen führen können, mit Ausnahme derjenigen, die biologisch unschädlich sind oder sich im Wasser rasch in biologisch unschädliche Stoffe umwandeln;

5.

Anorganische Phosphorverbindungen und reiner Phosphor;

6.

Fluoride;

7.

Ammoniak und Nitrite.

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*

Sofern bestimmte Stoffe aus der Liste II krebserregende, mutagene oder teratogene Wirkung haben, fallen sie unter Kategorie 4 dieser Liste.