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Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds (Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung - PFAV)

V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 842 (Nr. 18); zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 414
Geltung ab 22.04.2016, abweichend siehe § 30; FNA: 7631-11-12 Versicherungsaufsichtsrecht

13 weitere Fassungen

wird in 12 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Teil 1 Pensionsfonds

Kapitel 1 Berichte des Verantwortlichen Aktuars

§ 1 Erläuterungsbericht

§ 2 Angemessenheitsbericht

§ 3 Vorlagefristen

Kapitel 2 Berichte für die Aufsichtsbehörde

§ 4 Interner jährlicher Bericht

§ 5 Formulare für Bilanz und Gewinn-und-Verlust-Rechnung

§ 6 Gesonderte Gewinn-und-Verlust-Rechnung

§ 7 Fristen für die Einreichung der Formulare

§ 8 Formgebundene Erläuterungen

§ 9 Fristen für die Einreichung der formgebundenen Erläuterungen

§ 10 Sonstige Rechnungslegungsunterlagen

§ 11 Halbjährlicher Zwischenbericht

§ 12 Anwendung der Formulare

Kapitel 3 Überschussbeteiligung

§ 13 Anzurechnende Kapitalerträge

§ 14 Mindestzuführung zur Rückstellung für Beitragsrückerstattung

§ 15 Reduzierung der Mindestzuführung

Kapitel 4 Anlagen

§ 16 Anlagegrundsätze und Anlagemanagement

Kapitel 5 Deckungsrückstellung

§ 21 Versicherungsmathematische Bestätigung

§ 22 Versicherungsförmige Garantien

§ 23 Versicherungsmathematische Rechnungsgrundlagen bei versicherungsförmigen Garantien

§ 24 Zusagen ohne versicherungsförmige Garantien

Kapitel 6 Finanzielle Ausstattung

§ 25 Berechnung und Höhe der Solvabilitätskapitalanforderung

§ 26 Mindestkapitalanforderung und Mindestbetrag der Mindestkapitalanforderung

§ 27 Eigenmittel

§ 28 Berichtspflicht gegenüber der Aufsichtsbehörde

Kapitel 7 Lebenslange Zahlungen im Sinne des § 236 Absatz 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes

§ 29 Anfängliche Höhe der lebenslangen Zahlung

§ 30 Mindesthöhe der lebenslangen Zahlung

§ 31 Anpassung der lebenslangen Zahlungen

§ 32 Form, Inhalt und Nachweis der Zusage des Arbeitgebers für die Erbringung der Mindesthöhe

Teil 2 Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung

§ 33 Anwendungsbereich

§ 34 Vermögensanlage

§ 35 Deckungsrückstellung

§ 36 Kapitaldeckungsgrad

§ 37 Anfängliche Höhe der lebenslangen Zahlung

§ 38 Anpassung der lebenslangen Zahlungen

§ 39 Risikomanagement

§ 40 Risikoberichte

§ 41 Laufende Informationspflichten gegenüber den Versorgungsanwärtern und Rentenempfängern

§ 42 Berichterstattung gegenüber der Aufsichtsbehörde

Teil 3 Schlussbestimmungen

§ 42a Elektronische Einreichungen gegenüber der Aufsichtsbehörde

§ 42b Datenformate und Einreichungsvorgaben

§ 42c Zusammen einzureichende Formularteile

§ 42d Korrekturmeldungen

§ 42e Zurückweisung von Daten

§ 43 Übergangsvorschriften zu Teil 1

Schlussformel

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) Die regionale Herkunft des Pensionsfondsgeschäfts und die dafür zu setzenden Kennzahlen

Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2 und 3) Anwendung der Formulare

Anlage 3 (zu § 20) Kongruenzregeln

Anlage 4 (zu § 28 Absatz 3) Nachweis der Eigenmittel und Berechnung der Solvabilitätskapitalanforderung für Pensionsfonds

Anlage 5 (zu § 12 Absatz 4) Formulare

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