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Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote (Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung - UERV)

V. v. 22.01.2018 BGBl. I S. 169 (Nr. 5); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 04.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 183
Geltung ab 30.01.2018; FNA: 2129-8-0-7 Umweltschutz

4 weitere Fassungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

Eingangsformel 1,2)

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2 Anrechnung und Ermittlung von Upstream-Emissionsminderungen

§ 3 Anrechenbarkeit von Upstream-Emissionsminderungen

§ 4 Nachweis durch den Verpflichteten

§ 5 Anrechnungszeitraum

§ 6 Ermittlung der Upstream-Emissionsminderung

Teil 3 Projekttätigkeiten, Nachweise

Abschnitt 1 Antragsstellung, Zustimmung, Sicherheitsleistung

§ 7 Antrag auf Zustimmung

§ 8 Projektdokumentation

§ 9 Überwachungsplan

§ 10 Erteilung der Zustimmung

§ 11 Versagung der Zustimmung

§ 12 Inhalt der Zustimmung

§ 13 Veröffentlichung nach Erteilung der Zustimmung

§ 14 Sicherheitsleistung

Abschnitt 2 Durchführung, Überwachung

§ 15 Mitteilung und Veröffentlichung des Anrechnungszeitraums

§ 16 Überwachung, Berichterstattung

§ 17 Abweichungen von der Projektdokumentation

§ 18 Überwachungsbericht, Überwachungszeitraum

Abschnitt 3 UER-Nachweise, UER-Register

Unterabschnitt 1 UER-Nachweise

§ 19 Ausstellung von UER-Nachweisen

§ 20 Inhalt von UER-Nachweisen

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 Stückelung und Verbindung von UER-Nachweisen

§ 23 Übertragung von UER-Nachweisen

§ 24 Unrichtige UER-Nachweise

§ 25 Freigabe der Sicherheitsleistung

Unterabschnitt 2 UER-Register, Konten

§ 26 Zugang zum UER-Register, Kontoeröffnung

§ 27 Nutzungsbedingungen

§ 28 Entwertungskonto

§ 29 Ausbuchungskonto

§ 30 Kontobevollmächtigte Personen

§ 31 Kontosperrung

Abschnitt 4 Validierungsstellen und Verifizierungsstellen

Unterabschnitt 1 Registrierung

§ 32 Registrierung von Validierungsstellen und Verifizierungsstellen

§ 33 (aufgehoben)

§ 34 (aufgehoben)

§ 35 (aufgehoben)

§ 36 Widerruf und Rücknahme der Registrierung

Unterabschnitt 2 Aufgaben

§ 37 Allgemeine Anforderungen an Validierungsstellen und an Verifizierungsstellen

§ 38 Spezifische Aufgaben der Validierungsstellen

§ 39 Spezifische Aufgaben der Verifizierungsstellen

§ 40 Validierungsbericht

§ 41 Verifizierungsbericht

§ 42 Verifizierungszeitraum

§ 43 Veröffentlichung des Verifizierungsberichtes

Abschnitt 5 Kontrollen und Anordnungen

§ 44 Kontrollen

§ 45 Anordnungen

Teil 4 DIN-Normen, behördliches Verfahren, Datenübermittlung, Berichtspflichten

§ 46 Zugänglichkeit der DIN-Normen

§ 47 Behördliches Verfahren

§ 48 (aufgehoben)

§ 49 Aufbewahrung von Unterlagen, Umgang mit Informationen

§ 50 Datenübermittlung

§ 51 Bericht

Teil 5 Schlussbestimmungen

§ 52 Inkrafttreten

§ 52 Übergangsregelung

Schlussformel

Anlage Voraussetzungen für die Zusätzlichkeit von Projekttätigkeiten unter dem Übereinkommen von Paris sowie für den Ausschluss der Doppelzählung von Minderungserfolgen

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