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Teil 2 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
Geltung ab 31.12.2018, abweichend siehe Artikel 20; FNA: 751-24-2 Kernenergie

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 71 Vorschriften zitiert

Teil 2 Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen

Kapitel 1 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten

§ 2 Nicht gerechtfertigte Tätigkeitsarten

§ 3 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 7 des Strahlenschutzgesetzes

§ 4 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 38 des Strahlenschutzgesetzes

Kapitel 2 Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

Abschnitt 1 Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebedürftigkeit einer Tätigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen

§ 5 Genehmigungsfreier Umgang

§ 5a Genehmigungsfreier Zusatz radioaktiver Stoffe

§ 6 Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen

§ 7 Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung

§ 8 Genehmigungsfreier Betrieb von Störstrahlern

§ 9 Anzeigefreie Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern

§ 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge

§ 11 Freigrenzen

Abschnitt 2 Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 12 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 13 Anmeldebedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 14 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung

§ 15 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung für die grenzüberschreitende Verbringung

Abschnitt 3 Bauartzulassung

§ 16 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enthält

§ 17 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Störstrahlern

§ 18 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Röntgenstrahlern

§ 19 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzgeräten

§ 20 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzgeräten

§ 21 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzgeräten

§ 22 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulröntgeneinrichtungen

§ 23 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung als Vollschutzanlage

§ 24 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung

§ 25 Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung

§ 26 Bekanntmachung

Abschnitt 4 Rückstände

§ 27 Bestimmung der Überwachungsbedürftigkeit von Rückständen

§ 28 Ermittlung der von Rückständen verursachten Expositionen

§ 29 Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

§ 30 Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung als Bauprodukt

Kapitel 3 Freigabe

§ 31 Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium

§ 32 Antrag auf Freigabe

§ 33 Erteilung der Freigabe

§ 34 Vermischungsverbot

§ 35 Uneingeschränkte Freigabe

§ 36 Spezifische Freigabe

§ 37 Freigabe im Einzelfall

§ 38 Freigabe von Amts wegen

§ 39 Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung und bei der spezifischen Freigabe von Metallschrott zum Recycling

§ 40 Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg

§ 41 Festlegung des Verfahrens

§ 42 Pflichten des Inhabers einer Freigabe

Kapitel 4 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

§ 43 Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten

§ 44 Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche

§ 45 Strahlenschutzanweisung

§ 46 Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung

Kapitel 5 Fachkunde und Kenntnisse

§ 47 Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz

§ 48 Aktualisierung der Fachkunde

§ 49 Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde

§ 50 Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse

§ 51 Anerkennung von Kursen

Kapitel 6 Anforderungen im Zusammenhang mit der Ausübung von Tätigkeiten

Abschnitt 1 Physikalische Strahlenschutzkontrolle; Strahlenschutzbereiche

§ 52 Einrichten von Strahlenschutzbereichen

§ 53 Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen

§ 54 Vorbereitung der Brandbekämpfung

§ 55 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen

§ 56 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen

§ 57 Kontamination und Dekontamination

§ 58 Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen

§ 59 Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei Tätigkeiten mit natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen

§ 60 Röntgenräume

§ 61 Bestrahlungsräume

§ 62 Räume für den Betrieb von Störstrahlern

§ 63 Unterweisung

§ 64 Pflicht zur Ermittlung der Körperdosis; zu überwachende Personen

§ 65 Vorgehen bei der Ermittlung der Körperdosis

§ 66 Messung der Personendosis

§ 67 Ermittlung der Körperdosis des fliegenden Personals

§ 68 Beschäftigung mit Strahlenpass

§ 69 Schutz von schwangeren und stillenden Personen

§ 70 Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Beschäftigungsverbote

Abschnitt 2 Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen

§ 71 Kategorien beruflich exponierter Personen

§ 72 Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten

§ 73 Dosisbegrenzung bei Überschreitung von Grenzwerten

§ 74 Besonders zugelassene Expositionen

§ 75 Sonstige Schutzvorkehrungen

§ 76 Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals

Abschnitt 3 Ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen

§ 77 Ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen

§ 78 Ärztliche Überwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung

§ 79 Ärztliche Bescheinigung

§ 80 Behördliche Entscheidung

§ 81 Besondere ärztliche Überwachung

Abschnitt 4 Besondere Regelungen zum Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhältnissen

§ 82 Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhältnissen

Abschnitt 5 Sicherheit von Strahlenquellen

Unterabschnitt 1 Hochradioaktive Strahlenquellen

§ 83 Werte für hochradioaktive Strahlenquellen

§ 84 Register über hochradioaktive Strahlenquellen

Unterabschnitt 2 Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen

§ 85 Buchführung und Mitteilung

§ 86 Buchführung und Mitteilung bei der Freigabe

§ 87 Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe

§ 88 Wartung und Prüfung

§ 89 Dichtheitsprüfung

§ 90 Strahlungsmessgeräte

§ 91 Kennzeichnungspflicht

§ 92 Besondere Kennzeichnungspflichten

§ 93 Entfernen von Kennzeichnungen

§ 94 Abgabe radioaktiver Stoffe

§ 95 Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen

§ 96 Überlassen von Störstrahlern

§ 97 Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen

§ 98 Einweisung in Tätigkeiten mit Strahlungsquellen

Abschnitt 6 Schutz der Bevölkerung und der Umwelt

§ 99 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe

§ 100 Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden Exposition

§ 101 Ermittlung der von Einzelpersonen der Bevölkerung erhaltenen Exposition

§ 102 Zulässige Ableitungen radioaktiver Stoffe

§ 103 Emissions- und Immissionsüberwachung

§ 104 Begrenzung der Exposition durch Störfälle

Abschnitt 7 Vorkommnisse

§ 105 Vorbereitende Maßnahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eindämmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen

§ 106 Vorbereitende Maßnahmen für Notfälle oder Störfälle

§ 107 Maßnahmen bei einem Notfall oder Störfall

§ 108 Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses

§ 109 Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung

§ 110 Aufgaben der zuständigen Aufsichtsbehörden

§ 111 Aufgaben der zentralen Stelle

§ 112 Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften

§ 113 Ausnahme

Abschnitt 8 Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen

Unterabschnitt 1 Technische Anforderungen

§ 114 Anforderungen an die Ausrüstung bei der Anwendung am Menschen

§ 115 Qualitätssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmeprüfung; Bezugswertfestlegung

§ 116 Konstanzprüfung

§ 117 Aufzeichnungen

§ 118 Bestandsverzeichnis

Unterabschnitt 2 Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen

§ 119 Rechtfertigende Indikation

§ 120 Schutz von besonderen Personengruppen

§ 121 Maßnahmen bei der Anwendung

§ 122 Beschränkung der Exposition

§ 123 Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Röntgeneinrichtung zur Teleradiologie

§ 124 Informationspflichten

§ 125 Diagnostische Referenzwerte; Bevölkerungsdosis

§ 126 Risikobeurteilung vor Strahlenbehandlungen

§ 127 Aufbewahrung, Weitergabe und Übermittlung von Aufzeichnungen, Röntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten

§ 128 Bestimmung von ärztlichen und zahnärztlichen Stellen zur Qualitätssicherung

§ 129 Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer Tätigkeit an eine ärztliche oder zahnärztliche Stelle

§ 130 Maßnahmen zur Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen

§ 131 Medizinphysik-Experte

§ 132 Aufgaben des Medizinphysik-Experten

Abschnitt 9 Besondere Anforderungen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung zum Zweck der medizinischen Forschung

§ 133 Grundsatz der Einwilligung nach Aufklärung und Befragung

§ 134 Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person

§ 135 Aufklärung und Befragung

§ 136 Anwendung an nicht Einwilligungsfähigen und an Minderjährigen

§ 137 Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen

§ 138 Besondere Schutzpflichten

§ 139 Qualitätssicherung

§ 140 Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen

§ 141 Mitteilungspflichten

§ 142 Abschlussbericht

§ 143 Behördliche Schutzanordnung

Abschnitt 10 Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Tier in der Tierheilkunde

§ 144 Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung

Abschnitt 11 Berechtigte Personen

§ 145 Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen

§ 146 Berechtigte Personen in der Tierheilkunde

§ 147 Berechtigte Personen außerhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde

Kapitel 7 Informationspflichten des Herstellers

§ 148 Informationspflichten des Herstellers von Geräten

Kapitel 8 Aufsichtsprogramm

§ 149 Aufsichtsprogramm

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13179/b30027.htm

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