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Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV)

Artikel 1 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988 (Nr. 21); aufgehoben durch § 51 V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 139
Geltung ab 01.03.2007; FNA: 9232-12 Zulassung zum Straßenverkehr

9 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 50 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Notwendigkeit einer Zulassung

§ 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge

§ 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2 Zulassungsverfahren

§ 6 Antrag auf Zulassung

§ 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat

§ 8 Zuteilung von Kennzeichen

§ 9 Besondere Kennzeichen

§ 10 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen

§ 11 Zulassungsbescheinigung Teil I

§ 12 Zulassungsbescheinigung Teil II

§ 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen

§ 14 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

§ 15 Verwertungsnachweis

Abschnitt 3 Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

§ 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten, Überführungsfahrten

§ 17 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer

§ 18 Fahrten im internationalen Verkehr

§ 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland

Abschnitt 4 Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

§ 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland

§ 21 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen

§ 22 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 5 Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

§ 23 Versicherungsnachweis

§ 24 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde

§ 25 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz

§ 26 Versicherungskennzeichen

§ 27 Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

§ 28 Rote Versicherungskennzeichen

§ 29 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

Abschnitt 6 Fahrzeugregister

§ 30 Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister

§ 31 Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister

§ 32 Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern

§ 33 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt

§ 34 Übermittlung von Daten an andere Zulassungsbehörden

§ 35 Übermittlung von Daten an die Versicherer

§ 36 Mitteilungen an die Finanzbehörden

§ 37 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes

§ 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden

§ 39 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 40 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

§ 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren

§ 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

§ 43 Übermittlungssperren

§ 44 Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister

§ 45 Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister

Abschnitt 7 Durchführungs- und Schlussvorschriften

§ 46 Zuständigkeiten

§ 47 Ausnahmen

§ 48 Ordnungswidrigkeiten

§ 49 Verweis auf technische Regelwerke

§ 50 Übergangsbestimmungen

Anlagen

Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 3) Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke

Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1 Satz 4) Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen

Anlage 3 (zu § 8 Abs. 1 Satz 5) Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundespolizei, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen

Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2, § 16 Abs. 5, § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 1 Nr. 3) Ausgestaltung der Kennzeichen

Anlage 5 (zu § 11 Abs. 1) Zulassungsbescheinigung Teil I

Anlage 6 (zu § 11 Abs. 3) Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr

Anlage 7 (zu § 12 Abs. 2) Zulassungsbescheinigung Teil II

Anlage 8 (zu § 15) Verwertungsnachweis

Anlage 9 (zu § 16 Abs. 2 Satz 1) Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen

Anlage 10 (zu § 16 Abs. 3 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen

Anlage 11 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1, § 23 Abs. 3 und 4, § 25 Abs. 1) Bescheinigungen zum Versicherungsschutz

Anlage 12 (zu § 27 Abs. 1 Satz 4) Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7182/index.htm

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