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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 07.12.2021 aufgehoben
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Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV)

V. v. 23.07.2009 BGBl. I S. 2174 (Nr. 46); aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126
Geltung ab 24.08.2009, abweichend siehe § 79; FNA: 754-22-3 Energieversorgung

15 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 31 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2 Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3 Anforderungen für die Vergütung

§ 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert

§ 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand

§ 6 Schutz von Torfmoor

§ 7 Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung

§ 8 Treibhausgasminderung

§ 9 (weggefallen)

§ 10 Bonus für nachwachsende Rohstoffe

Teil 3 Nachweis

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung

§ 12 Weitere Nachweise

§ 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde

Abschnitt 2 Nachhaltigkeitsnachweise

§ 14 Anerkannte Nachweise

§ 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

§ 19 Nachtrag fehlender Angaben

§ 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

§ 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

§ 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise

Abschnitt 3 Zertifikate für Schnittstellen

§ 25 Anerkannte Zertifikate

§ 26 Ausstellung von Zertifikaten

§ 27 Inhalt der Zertifikate

§ 28 Folgen fehlender Angaben

§ 29 Gültigkeit der Zertifikate

§ 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 31 Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4 Zertifizierungssysteme

§ 32 Anerkannte Zertifizierungssysteme

§ 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen

§ 34 Verfahren zur Anerkennung

§ 35 Inhalt der Anerkennung

§ 36 Nachträgliche Änderungen der Anerkennung

§ 37 Erlöschen der Anerkennung

§ 38 Widerruf der Anerkennung

§ 39 Berichte und Mitteilungen

§ 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 41 Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme

Abschnitt 5 Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 44 Verfahren zur Anerkennung

§ 45 Inhalt der Anerkennung

§ 46 Erlöschen der Anerkennung

§ 47 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2 Aufgaben von Zertifizierungsstellen

§ 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen

§ 49 Kontrolle der Schnittstellen

§ 50 Kontrolle des Anbaus

§ 51 Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung

§ 52 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen

§ 53 Weitere Berichte und Mitteilungen

§ 54 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3 Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 55 Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Abschnitt 6 Besondere und Übergangsbestimmungen zum Nachweis

§ 58 (aufgehoben)

§ 59 (aufgehoben)

§ 60 Nachweis durch vorläufige Anerkennungen

Teil 4 Zentrales Informationsregister

§ 66 Informationsregister

§ 67 Datenabgleich

§ 68 Maßnahmen der zuständigen Behörde

§ 69 (aufgehoben)

Teil 5 Datenerhebung und -verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 70 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

§ 71 Berichtspflicht der zuständigen Behörde

§ 72 (aufgehoben)

§ 73 Datenübermittlung

§ 74 Zuständigkeit

§ 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde

§ 76 Muster und Vordrucke

§ 77 Außenverkehr

Teil 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 78 Übergangsbestimmung

§ 79 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 8 Absatz 2) Methode zur Berechnung der durch die Verwendung von flüssiger Biomasse erzielten Treibhausgasminderung anhand tatsächlicher Werte

Anlage 2 (zu § 8 Absatz 3) Standardwerte zur Berechnung der durch die Verwendung von flüssiger Biomasse erzielten Treibhausgasminderung

Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe f) Vorläufige geschätzte Emissionen infolge von indirekten Landnutzungsänderungen durch flüssige Biobrennstoffe (in g CO2eq/MJ)

Anlage 4 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8917/index.htm

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