buzer.de

Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

Tools:

Blog-Plugin

Mobilversion

Update via:

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis Biokraft-NachV

Mail bei Änderungen

Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 07.12.2021 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen (Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung - Biokraft-NachV)

V. v. 30.09.2009 BGBl. I S. 3182 (Nr. 65); aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126
Geltung ab 02.11.2009, abweichend siehe § 71; FNA: 754-22-4 Energieversorgung

9 weitere Fassungen

wird in 29 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2 Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3 Anerkennung von Biokraftstoffen

§ 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert

§ 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand

§ 6 Schutz von Torfmoor

§ 7 Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung

§ 8 Treibhausgasminderung

§ 9 (weggefallen)

§ 10 (weggefallen)

Teil 3 Nachweis

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen

§ 12 (aufgehoben)

§ 13 (aufgehoben)

Abschnitt 2 Nachhaltigkeitsnachweise

§ 14 Anerkannte Nachweise

§ 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

§ 19 Nachtrag fehlender Angaben

§ 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

§ 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

§ 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise

Abschnitt 3 Zertifikate für Schnittstellen

§ 25 Anerkannte Zertifikate

§ 26 Ausstellung von Zertifikaten

§ 27 Inhalt der Zertifikate

§ 28 Folgen fehlender Angaben

§ 29 Gültigkeit der Zertifikate

§ 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 31 Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4 Zertifizierungssysteme

§ 32 Anerkannte Zertifizierungssysteme

§ 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen

§ 34 Verfahren zur Anerkennung

§ 35 Inhalt der Anerkennung

§ 36 Nachträgliche Änderungen der Anerkennung

§ 37 Erlöschen der Anerkennung

§ 38 Widerruf der Anerkennung

§ 39 Berichte und Mitteilungen

§ 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 41 Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme

Abschnitt 5 Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 44 Verfahren zur Anerkennung

§ 45 Inhalt der Anerkennung

§ 46 Erlöschen der Anerkennung

§ 47 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2 Aufgaben von Zertifizierungsstellen

§ 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen

§ 49 Kontrolle der Schnittstellen

§ 50 Kontrolle des Anbaus

§ 51 Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung

§ 52 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen

§ 53 Weitere Berichte und Mitteilungen

§ 54 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3 Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 55 Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Abschnitt 6 Vorläufige Anerkennungen

§ 58 (aufgehoben)

§ 59 Nachweis durch vorläufige Anerkennungen

Teil 4 Datenerhebung und -verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 60 Informationsregister

§ 61 Datenabgleich

§ 62 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

§ 63 Berichtspflicht der zuständigen Behörde

§ 64 Berichtspflicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

§ 65 Datenübermittlung

§ 66 Zuständigkeit

§ 67 Verfahren vor der zuständigen Behörde

§ 68 Muster und Vordrucke

Anlage 1 (zu § 8 Absatz 2) Methode zur Berechnung der durch die Verwendung von Biokraftstoffen erzielten Treibhausgasminderung anhand tatsächlicher Werte

Anlage 2 (zu § 8 Absatz 3) Standardwerte zur Berechnung der durch die Verwendung von Biokraftstoffen erzielten Treibhausgasminderung

Anlage 2a (zu § 18 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe f) Vorläufige geschätzte Emissionen infolge von indirekten Landnutzungsänderungen durch Biokraftstoffe (in g CO2eq/MJ)

Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9068/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Biokraft-NachV
Rechtskataster

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen