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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BranntwMonG > Erster Teil
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2017 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

Erster Teil - Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG)

G. v. 08.04.1922 RGBl. I S. 335, 405; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
Geltung ab 01.01.1964 bis 01.01.2018; FNA: 612-7 Verbrauchsteuern und Monopole
16 weitere Fassungen
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wird in 150 Vorschriften zitiert
Erster Teil Branntweinmonopol
Erster Abschnitt Gegenstand und Geltungsbereich des Monopols
- Gegenstand des Monopols
- Monopolgebiet
- Einfuhrmonopol
Zweiter Abschnitt Verwaltung des Monopols
Erster Titel Bundesmonopolverwaltung
- Allgemeine Vorschriften
- Präsident oder Präsidentin der Bundesmonopolverwaltung
- Das Bundesmonopolamt
- Der Beirat
- Der Gewerbeausschuß
Zweiter Titel Mitwirkung anderer Behörden bei der Verwaltung des Monopols
Dritter Abschnitt Herstellung und Reinigung des Branntweins und Einteilung der Brennereien
Erster Titel
- Brennereien
- Brennereiklassen
- Landwirtschaftliche Brennereien
- Obstbrennereien
- Gewerbliche Brennereien
Zweiter Titel Reinigung des Branntweins
Vierter Abschnitt Brennrecht
- Kleinbrennereien
- Stoffbesitzer
- Obstgemeinschaftsbrennereien
- Verlust des Brennrechts
- Jahresbrennrecht
Fünfter Abschnitt Überwachung der Herstellung und Verwendung von Branntwein und Branntweinerzeugnissen
Erster Titel Amtliche Aufsicht
Zweiter Titel Verschlußbrennereien
Dritter Titel Abfindungsbrennereien
Sechster Abschnitt Ablieferung und Übernahme des Branntweins
Siebenter Abschnitt Branntweinübernahmepreise
- Branntweingrundpreis
- Betriebsabzüge
- Betriebszuschläge
- Abzüge und Zuschläge bei besonderen Verhältnissen
- Erhöhter Übernahmepreis
- Überbrand
- Zahlung des Übernahmegeldes
Achter Abschnitt Befreiung von der Ablieferung, Branntweinaufschlag
Neunter Abschnitt Branntweinverwertung und Branntweinhandel
Erster Titel Branntweinverwertung durch die Bundesmonopolverwaltung
I. Allgemeine Vorschriften
II. Verwertung des unverarbeiteten Branntweins
Zweiter Titel Branntweinverwertung durch andere als die Bundesmonopolverwaltung und Branntweinhandel
- Ausfuhr
- Branntweinhandel
Zehnter Abschnitt Besondere Vorschriften
- Methylalkohol
- Hefe
- Aufwendungen für Wohlfahrts- und Wirtschaftszwecke
Elfter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6556/b20500.htm   
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