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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Artikel 1 G. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1890, 1891; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 8251-10 Landwirte

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 271 Vorschriften zitiert

Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

§ 1 Versicherte kraft Gesetzes

§ 1a Geltung für Lebenspartner

§ 2 Versicherungsfreiheit

§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 4 Freiwillige Versicherung

§ 5 Freiwillige Weiterversicherung

§ 6 Verordnungsermächtigung

Zweites Kapitel Leistungen

Erster Abschnitt Leistungen zur Teilhabe

Erster Unterabschnitt Voraussetzungen für die Leistungen

§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen

§ 9 Ausschluß von Leistungen

Zweiter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen

§ 10 Umfang und Ort der Leistungen

Zweiter Abschnitt Laufende Geldleistungen

Erster Unterabschnitt Renten

Erster Titel Anspruchsvoraussetzungen

Erster Untertitel Renten wegen Alters

§ 11 Regelaltersrente

§ 12 Vorzeitige Altersrente

Zweiter Untertitel Renten wegen Erwerbsminderung

§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung

Dritter Untertitel Renten wegen Todes

§ 14 Witwenrente und Witwerrente

§ 14a (aufgehoben)

§ 15 Waisenrente

§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Vierter Untertitel Wartezeiterfüllung

§ 17 Anrechenbare Zeiten

Fünfter Untertitel Rentenrechtliche Zeiten

§ 18 Beitragszeiten

§ 19 Zurechnungszeit

§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten

Sechster Untertitel (aufgehoben)

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 (aufgehoben)

Zweiter Titel Berechnung der Renten

§ 23 Berechnung der Renten

§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs

Dritter Titel Anpassung der Renten

§ 25 Anpassung

§ 26 Verordnungsermächtigung

Vierter Titel Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 27 Zusammentreffen von Renten

§ 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst

§ 27b (aufgehoben)

§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften

Fünfter Titel Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

Sechster Titel Ausschluß und Minderung von Renten

§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten

Zweiter Unterabschnitt Beitragszuschüsse

Erster Titel Zuschuß zum Beitrag

§ 32 Anspruchsvoraussetzungen

§ 33 Berechnung

§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen

§ 35 Verordnungsermächtigung

Zweiter Titel Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung

§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung

Dritter Abschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen

§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts

§ 38 Überbrückungsgeld

§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen

Vierter Abschnitt Rentenauskunft

§ 40 Rentenauskunft

Fünfter Abschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 41 Grundsatz

§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten

Sechster Abschnitt Versorgungsausgleich

§ 43 Interne und externe Teilung

Siebter Abschnitt Durchführung

Erster Unterabschnitt Beginn und Abschluß des Verfahrens

§ 44 Beginn und Abschluß

Zweiter Unterabschnitt Auszahlung und Anpassung

§ 45 Auszahlung und Anpassung

§ 46 Verordnungsermächtigung

Dritter Unterabschnitt Berechnungsgrundsätze

§ 47 Berechnungsgrundsätze

Vierter Unterabschnitt Rechtsweg

§ 48 (weggefallen)

Drittes Kapitel Organisation und Datenschutz

Erster Abschnitt Organisation

§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte

§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse

§§ 51 bis 58b (aufgehoben)

Zweiter Abschnitt Datenschutz

§ 59 Mitgliedsnummer

§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse

§ 61 Versicherungskonto

§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen

§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG

§ 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

§ 65 Verordnungsermächtigung

Viertes Kapitel Finanzierung

Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht

§ 66 Finanzierungsgrundsatz

§ 67 Lagebericht

Zweiter Abschnitt Beiträge und Verfahren

Erster Unterabschnitt Beitragshöhe

§ 68 Beitragshöhe

§ 69 (aufgehoben)

Zweiter Unterabschnitt Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

Dritter Unterabschnitt Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

Vierter Unterabschnitt Versorgungsausgleich

§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte

Fünfter Unterabschnitt Auskunfts- und Mitteilungspflichten

§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten

Sechster Unterabschnitt (aufgehoben)

§ 74 (aufgehoben)

Siebter Unterabschnitt Beitragserstattung

§ 75 Erstattungsberechtigte

§ 76 Umfang und Wirkung

§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Dritter Abschnitt Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung

Erster Unterabschnitt Beteiligung des Bundes

§ 78 Beteiligung des Bundes

Zweiter Unterabschnitt Ausgabenbegrenzung

§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren

§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe

Dritter Unterabschnitt (aufgehoben)

§ 81 (aufgehoben)

Fünftes Kapitel Sonderregelungen

Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle

Erster Unterabschnitt Grundsatz

§ 82 Grundsatz

§ 83 (aufgehoben)

Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis

§ 84 Versicherungspflicht

§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung

Dritter Unterabschnitt Teilhabe

§ 86 Teilhabe

Vierter Unterabschnitt Vorzeitige Wartezeiterfüllung

§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung

Fünfter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für Renten

Erster Titel Renten wegen Alters und Renten wegen Todes

§ 87a Regelaltersrente

§ 87b Vorzeitige Altersrente

§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte

§ 87d Waisenrente

§ 88 Rente an frühere Ehegatten

Zweiter Titel Hinzuverdienstgrenze

§ 89 Hinzuverdienstgrenze

Dritter Titel Wartezeiterfüllung

§ 90 Wartezeit

§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte

Vierter Titel Rentenrechtliche Zeiten

§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen

§ 92a Zurechnungszeit

Sechster Unterabschnitt Berechnung der Renten

§ 93 Berechnung der Renten

§ 93a Abschlag vom Rentenwert

Zweiter Abschnitt Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

Erster Unterabschnitt Grundsatz

§ 94 Grundsatz

Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe

§ 95 Leistungen zur Teilhabe

Dritter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes

§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten

Vierter Unterabschnitt Rentenhöhe

§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten

§ 98 Höhe von Bestandsrenten

§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten

§ 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes

§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl

§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs

§ 102 (aufgehoben)

§ 102a (aufgehoben)

§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten

§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung

§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten

§ 104a Rentenartfaktor

§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

§ 105 (aufgehoben)

§ 105a (aufgehoben)

Fünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

Sechster Unterabschnitt Beitragszuschüsse

§ 107 Beitragszuschüsse

§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden

§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021

Siebter Unterabschnitt Rentenauskunft

§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft

Achter Unterabschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

Neunter Unterabschnitt (aufgehoben)

§ 110 (aufgehoben)

Zehnter Unterabschnitt Organisation und Datenschutz

§ 111 (aufgehoben)

§ 112 Versicherungskonto

Elfter Unterabschnitt Finanzierung

§ 113 (aufgehoben)

§ 114 (aufgehoben)

§ 115 Beitragstragung

§ 116 (aufgehoben)

§ 117 Beitragserstattung

§ 117a (aufgehoben)

§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen

§ 119 (aufgehoben)

§ 119a (aufgehoben)

§ 120 (aufgehoben)

Dritter Abschnitt Landabgaberente

§ 121 Anspruchsvoraussetzungen

§ 122 Leistungshöhe und Anpassung

§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten

§ 126 Durchführende Stelle

§ 127 Kostentragung

Vierter Abschnitt Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung

§ 128 Versicherungsfreiheit

§ 129 Kürzung der Renten

§ 130 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

Anlage 1 (aufgehoben)

Anlage 2

Anlage 3

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1218/index.htm

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