Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

↑ nach oben ↓ nach unten

Datenschutz Impressum

Tools:

Update via:

Support
Buzer.de

Werben auf buzer.de

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KGSG

Mail bei Änderungen

Gesetz zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz - KGSG)

Artikel 1 G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1914 (Nr. 39); zuletzt geändert durch Artikel 40 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Geltung ab 06.08.2016; FNA: 224-26 Allgemeine Kulturpflege, Kulturschutz und Archivwesen

3 weitere Fassungen

|

Drucksachen / Entwurf / Begründung

|

wird in 17 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Zuständige Behörden

§ 4 Internetportal zum Kulturgutschutz

Kapitel 2 Schutz von Kulturgut vor Abwanderung

Abschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes

§ 6 Nationales Kulturgut

§ 7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes

§ 8 Nachträgliche Eintragung

§ 9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften

§ 10 Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet

§ 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut

§ 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage

§ 13 Löschung der Eintragung

Abschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung

§ 14 Eintragungsverfahren

§ 15 Mitwirkungspflichten während des Eintragungsverfahrens

§ 16 Führung und Veröffentlichung der Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes

§ 17 Öffentliche Bekanntmachung

Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht

§ 18 Beschädigungsverbot

§ 19 Mitteilungspflichten

Kapitel 3 Kulturgutverkehr

Abschnitt 1 Grundsatz

§ 20 Kulturgutverkehrsfreiheit

Abschnitt 2 Ausfuhr

§ 21 Ausfuhrverbot

§ 22 Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut

§ 23 Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut

§ 24 Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung

§ 25 Allgemeine offene Genehmigung

§ 26 Spezifische offene Genehmigung

§ 27 Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut

Abschnitt 3 Einfuhr

§ 28 Einfuhrverbot

§ 29 Ausnahmen vom Einfuhrverbot

§ 30 Nachweis der Rechtmäßigkeit der Einfuhr

Abschnitt 4 Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr

§ 31 Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut

§ 32 Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut

§ 33 Sicherstellung von Kulturgut

§ 34 Verwahrung sichergestellten Kulturgutes

§ 35 Aufhebung der Sicherstellung

§ 36 Herausgabe sichergestellten Kulturgutes

§ 37 Einziehung sichergestellten Kulturgutes

§ 38 Folgen der Einziehung; Entschädigung

§ 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe

Kapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut

§ 40 Verbot des Inverkehrbringens

§ 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten

§ 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen

§ 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen

§ 44 Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen

§ 45 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

§ 46 Auskunftspflicht

§ 47 Rechtsfolge bei Verstößen

§ 48 Einsichtsrechte des Käufers

Kapitel 5 Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes

Abschnitt 1 Rückgabeanspruch

§ 49 Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche

§ 50 Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates

§ 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union

§ 52 Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates

§ 53 Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention

§ 54 Anzuwendendes Zivilrecht

§ 55 Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs

§ 56 Beginn der Verjährung

§ 57 Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen

Abschnitt 2 Rückgabeverfahren

§ 58 Grundsatz der Rückgabe

§ 59 Rückgabeersuchen

§ 60 Kollidierende Rückgabeersuchen

§ 61 Aufgaben der Länder

§ 62 Aufgaben der obersten Bundesbehörden

§ 63 Zulässigkeit der Klage auf Rückgabe

§ 64 Kosten der behördlichen Sicherstellung

§ 65 Kosten der Rückgabe und Erhaltungsmaßnahmen

Abschnitt 3 Entschädigung und Erstattungsanspruch

§ 66 Entschädigung bei Rückgabe

§ 67 Höhe der Entschädigung

§ 68 Erstattungsanspruch des ersuchenden Mitglied- oder Vertragsstaates

Kapitel 6 Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes

§ 69 Rückgabeanspruch gegenüber Mitgliedstaaten

§ 70 Rückgabeanspruch gegenüber Vertragsstaaten

§ 72 Eigentum an zurückgegebenem Kulturgut

Kapitel 7 Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr

§ 73 Rechtsverbindliche Rückgabezusage

§ 74 Erteilung der rechtsverbindlichen Rückgabezusage

§ 75 Verlängerung

Kapitel 8 Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll

§ 77 Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten

§ 78 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde

§ 79 Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern

§ 80 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten

§ 81 Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut

§ 82 Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten

Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 83 Strafvorschriften

§ 84 Bußgeldvorschriften

§ 85 Einziehung

§ 86 Besondere Voraussetzung der Verwertung von Kulturgut

§ 87 Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden

§ 88 Straf- und Bußgeldverfahren

Kapitel 10 Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften

§ 89 Evaluierung

§ 90 Fortgeltung und Befristung bisherigen Abwanderungsschutzes

§ 91 Ausschluss abweichenden Landesrechts

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12152/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Anzeige

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen