Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Verbotene Stoffe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1 | 2 | 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1. | Niespulver | Pulver aus der Panamarinde (Quillaja saponaria), ihre Saponine und deren Derivate Pulver aus der Wurzel der Christ-, Weihnachtsrose (Helleborus niger) - schwarzer Nieswurz Pulver aus der Wurzel des Bärenfußes (Helleborus viridis) - grüner Nieswurz Pulver aus der Wurzel des weißen Germers (Veratrum album) - weißer Nieswurz Pulver aus der Wurzel des schwarzen Germers (Veratrum nigrum) - schwarzer Nieswurz Holzstaub Benzidin und seine Derivate o-Nitrobenzaldehyd | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2. | Stinkbomben | Ammoniumsulfid und Ammoniumhydrogensulfid Ammoniumpolysulfide | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Tränengas | Flüchtige Ester der Bromessigsäure: Methylbromacetat Ethylbromacetat Propylbromacetat Butylbromacetat | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Bedarfsgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, die unter Verwendung von Textilien hergestellt sind, ausgenommen Schutzkleidung, sowie für entsprechend hergestellte Spieltiere und Puppen | Tri-(2,3-dibrompropyl)-phosphat (TRIS) Tris-(aziridinyl)-phosphinoxid (TEPA) Polybromierte Biphenyle (PBB) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Scherzspiele | Flüssige Stoffe und Zubereitungen, die nach der Gefahrstoffverordnung als gefährlich eingestuft oder einzustufen sind | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6. | (weggefallen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Textil- und Ledererzeugnisse, die längere Zeit mit der menschlichen Haut oder der Mundhöhle direkt in Berührung kommen können, insbesondere: 1. Kleidung, Bettwäsche, Handtücher, Haarteile, Perücken, Hüte, Windeln und sonstige Toilettenartikel, Schlafsäcke, 2. Schuhe, Handschuhe, Uhrarmbänder, Handtaschen, Geldbeutel und Brieftaschen, Aktentaschen, Stuhlüberzüge, Brustbeutel, 3. Textil- und Lederspielwaren und Spielwaren mit Textil- oder Lederbekleidung, 4. für den Endverbraucher bestimmte Garne und Gewebe | Azofarbstoffe, die bei Anwendung der in Anlage 10 Nr. 7 angegebenen Methode durch reduktive Spaltung einer oder mehrerer Azogruppen eines oder mehrere der nachfolgenden Amine in nachweisbaren Mengen freisetzen. Die Verwendung von Azofarbstoffen gilt als nachgewiesen bei Freisetzungsraten je Aminkomponente von mehr als 30 mg in einem Kilogramm Fertigerzeugnis oder gefärbten Teilen davon.
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | a) Spielzeug und Babyartikel | Folgende Phthalate (oder andere CAS- und EINECS-Nummern, die diesen Stoff betreffen): Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) CAS-Nr. 117-81-7 EINECS-Nr. 204-211-0 Dibutylphthalat (DBP) CAS-Nr. 84-74-2 EINECS-Nr. 201-557-4 Benzylbutylphthalat (BBP) CAS-Nr. 85-68-7 EINECS-Nr. 201-622-7; | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
b) Spielzeug und Babyartikel, die von Kindern in den Mund genommen werden können | Di-isononylphthalat (DINP) CAS-Nrn. 28553-12-0 und 68515-48-0 EINECS-Nrn. 249-079-5 und 271-090-9 Di-isodecylphthalat (DIDP) CAS-Nrn. 26761-40-0 und 68515-49-1 EINECS-Nrn. 247-977-1 und 271-091-4 Di-n-octylphthalat (DNOP) CAS-Nr. 117-84-0 EINECS-Nr. 204-214-7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zu a) und b): Phthalate gelten als nicht verwendet, sofern ihre Konzentration im weichmacherhaltigen Material des Endproduktes insgesamt 0,1 % nicht übersteigt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Materialien und Gegenstände aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und Lebensmittelbedarfsge- genstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschich- tung | 2,4,4'-Trichlor-2'- hydroxydiphenyl- ether CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF- Nr. 93930 |
Stoff 1) | Verwendungsbeschränkung | Höchstmengen | Reinheitsanforderungen |
1 | 2 | 3 | 4 |
1. Regenerierte Cellulose | Der Anteil in der Folie muß mindestens 72% 2) betragen. | ||
2. Zusatzstoffe | |||
2.1 Feuchthaltemittel | Nicht mehr als insgesamt 27% 2) | ||
- Bis(2-hydroxyethyl) ether [Diethylenglykol] | Nur für zu beschichtendes Zellglas und für die Verpackung von nicht feuchten Lebensmitteln, d. h. die kein physikalisch freies Wasser an der Oberfläche haben | ||
- Ethandiol [Monoethylenglykol] | Auf das Lebensmittel, das mit der Folie in Berührung kommt, dürfen Mono- und Diethylenglykol insgesamt zu höchstens 30 mg/kg Lebensmittel übergehen. | ||
- 1,3-Butandiol | |||
- Glycerin | |||
- 1,2-Propandiol [1,2-Propylenglykol] | |||
- Polyethylenoxid [Polyethylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht zwischen 250 und 1200 | ||
- 1,2-Polypropylenoxid [1,2-Polypropylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht nicht größer als 400 mit einem Gehalt an freiem 1,3- Propandiol von nicht mehr als 1 Gewichts-% | ||
- Sorbit | |||
- Tetraethylenglykol | |||
- Triethylenglykol | |||
- Harnstoff | |||
2.2 Andere Stoffe | Nicht mehr als insgesamt 1% 2) | ||
Erste Gruppe | Der Gehalt der Folie an jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe darf 2 mg/dm² nicht überschreiten. | ||
- Essigsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
- Ascorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
- Benzoesäure und ihr Natriumsalz | |||
- Ameisensäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
- geradkettige, gesättigte oder ungesättigte Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8 - C20, Behensäure, Rizinolsäure und deren Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium-, Natrium-, Aluminium- und Zinksalze | |||
- Citronensäure, d,l- Milchsäure, Maleinsäure, Weinsäure und ihre Natrium- und Kaliumsalze | |||
- Sorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
- Amide geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8 - C20, Behensäureamid und Rizinolsäureamid | |||
- Natürliche Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl | |||
- Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl, chemisch modifiziert | |||
- Amylose | |||
- Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid | |||
- Glycerinester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8 - C20 und/oder Adipinsäure, Citronensäure, 12-Hydroxystearinsäure [Oxystearin], Rizinolsäure | |||
- Ester des Polyoxyethylens (Anzahl der Oxyethylengruppen zwischen 8 und 14) mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8 - C20 | |||
- Sorbitester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8 - C20 | |||
- Mono- und/oder Diester der Stearinsäure mit Ethandiol und/oder Bis(2-hydroxyethyl) ether und/oder Triethylenglykol | |||
- Oxide und Hydroxide des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Siliciums, Silicate und Silicathydrate des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Kaliums | |||
- Polyethylenoxid [Polyethylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht zwischen 1200 und 4000 | ||
- Natriumpropionat | |||
Zweite Gruppe | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 1 mg/dm² und von jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe höchstens 0,2 mg/dm² enthalten, sofern nicht geringere Mengen angegeben sind. | ||
- Alkyl-(C8 - C18)benzolsulfonat, Natriumsalz | |||
- Isopropylnaphthalinsulfonat, Natriumsalz | |||
- Alkyl-(C8 - C18)sulfat, Natriumsalz | |||
- Alkyl-(C8 - C18)sulfonat, Natriumsalz | |||
- Dioctylsulfosuccinat, Natriumsalz | |||
- Distearat des Dihydroxy- diethylentriamin- monoacetat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,05 mg/dm² enthalten. | ||
- Ammonium-, Magnesium-, Kaliumsalze des Laurylsulfats | |||
- N,N'-Distearoyldiaminoethan [N,N'- Distearoylethylendiamin] und N,N'-Dipalmitoyldiaminoethan [N,N'-Dipalmitoyl- ethylendiamin] und N,N'-Dioleyldiaminoethan [N,N'-Dioleylethylendiamin] | |||
- 2-Heptadecyl-4,4- bis-(Methylen- stearat)-oxazolin | |||
- Polyethylen- aminostear- amidethylsulfat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,1 mg/dm² enthalten. | ||
Dritte Gruppe - Verankerungsmittel | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 1 mg/dm² enthalten. | ||
- Melamin-Formaldehyd, kondensiert, modifiziert oder nicht modifiziert: Kondensationsprodukt aus Melamin-Formaldehyd, modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Butanol, Diethylentriamin, Ethanol, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Tris-(2- hydroxyethyl)-amin, 3,3'-Diaminodipropylamin, 4,4'Diaminodibutylamin | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm² enthalten. Freies Melamin: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,3 mg/dm² enthalten. | ||
- Kondensationsprodukte aus Melamin-Harnstoff-Formaldehyd, modifiziert mit Tris-(2-hydroxyethyl)- amin | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm² enthalten. Freies Melamin: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,3 mg/dm² enthalten. | ||
- Kationische vernetzte Polyalkylenamine a) Polyamid- Epichlorhydrinharze auf Basis Diaminopropylmethylamin und Epichlorhydrin b) Polyamid- Epichlorhydrinharze auf Basis Epichlorhydrin, Adipinsäure, Caprolactam, Diethylentriamin und/oder Ethylendiamin c) Polyamid- Epichlorhydrinharze auf Basis von Adipinsäure, Diethylentriamin und Epichlorhydrin oder einer Mischung von Epichlorhydrin und Ammoniak d) Polyamid- Polyamin- Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Dimethyladipat und Diethylentriamin e) Polyamid- Polyamin- Epichlorhydrazinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäureamid und Diaminopropylmethylamin | |||
- Polyethylenamine und Polyethylenimine | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,75 mg/dm² enthalten. | ||
- Kondensationsprodukte aus Harnstoff-Formaldehyd, nicht modifiziert oder modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Methanol, Ethanol, Butanol, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Guanidin, Natriumsulfit, Sulfanilsäure, Diaminodiethylamin, 3,3'-Diaminodipropylamin, Diaminopropan, Diaminobutan, Aminomethylsulfonsäure | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm² enthalten. | ||
Vierte Gruppe | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf von diesen Stoffen und Stoffgruppen insgesamt höchstens 0,01 mg/dm² enthalten. | ||
- Reaktionsprodukte von aminierten Speiseölen und Polyethylenoxid | |||
- Laurylsulfat des Monoethanolamins |
Stoff | Verwendungsbeschränkung | Höchstmengen | Reinheitsanforderungen | |
1 | 2 | 3 | 4 | |
A. In Teil A aufgeführte Stoffe | Siehe Teil A | Siehe Teil A | Siehe Teil A | |
B. Lacke | ||||
1. Polymere | ||||
- Ethyl-, Hydroxyethyl-, Hydroxypropyl- und Methylether der Cellulose | ||||
- Cellulosenitrat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 20 mg/dm² enthalten. | Der Stickstoffgehalt liegt zwischen 10,8% und 12,2%. | ||
2. Harze | Nur zur Herstellung von Zellglasfolien, die mit einem Lack aus Cellulosenitrat beschichtet sind | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 12,5 mg/dm² enthalten. | ||
- Kasein | ||||
- Kolophonium und/ oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte und deren Ester mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C2 - C6 - Alkoholen oder Mischungen dieser Alkohole | ||||
- Kolophonium und/ oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte kondensiert mit Acrylsäure und/ oder Maleinsäure und/oder Citronensäure und/oder Fumarsäure und/oder Phthalsäure und/oder Bisphenolformaldehyd verestert mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C2 - C6 - Alkoholen oder deren Mischungen | ||||
- Ester des Bis- (2-hydroxy- ethyl)-ethers mit Additionsprodukten des ß-Pinen und/oder Dipenten und/oder Diterpen und Maleinsäureanhydrid | ||||
- Gelatine (Lebensmittelqualität) | ||||
- Rizinusöl und seine Dehydrations- oder Hydrierungsprodukte und die Kondensationsprodukte mit Polyglycerin, Adipinsäure, Maleinsäure, Citronensäure, Phthalsäure und Sebacinsäure | ||||
- Poly-ß-pinen [Terpenharze] | ||||
- Harnstoff-Formaldehydharze (siehe Verankerungsmittel) | ||||
3. Weichmacher | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 6 mg/dm² enthalten. | |||
- Acetyltributylcitrat | ||||
- Acetyl-tri-(2- ethylhexyl)citrat | ||||
- Di-iso-butyl- und Di-n-butyladipat | ||||
- Di-n-hexylazelat | ||||
- Dicyclohexylphthalat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 4 mg/dm² enthalten. | |||
- Diphenyl-(2- ethylhexyl)- phosphat | Die Menge an Diphenyl-(2- ethylhexyl)- phosphat darf nicht überschreiten: a) 2,4 mg/kg im Lebensmittel, das mit der Folie in Berührung gekommen ist, oder b) 0,4 mg/dm² in der Beschichtung auf der mit dem Lebensmittel in Berührung kommenden Folienseite. | |||
- Glycerinmonoacetat [Monoacetin] | ||||
- Glycerindiacetat [Diacetin] | ||||
- Glycerintriacetat [Triacetin] | ||||
- Dibutylsebacat | ||||
- Di-n-butyl- und Di-iso-butyltartrat | ||||
4. Andere Zusatzstoffe | In der unbeschichteten Zellglasfolie und der Beschichtung zusammen insgesamt nicht mehr als 6 mg/dm² Berührungsfläche mit den Lebensmitteln | |||
4.1 Zusatzstoffe, die in Teil A aufgeführt sind | Siehe Teil A | Die gleichen Höchstmengen wie in Teil A (die Mengen beziehen sich jedoch auf die unbeschichtete Zellglasfolie und die Beschichtung insgesamt) | Siehe Teil A | |
4.2 Spezielle Stoffe für Lacke | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf von jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe höchstens 2 mg/dm² des Lackes enthalten, sofern nicht geringere Mengen angegeben sind. | |||
- 1-Hexadecanol und 1-Octadecanol | ||||
- Ester der geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette von C8 - C20 und Rizinolsäure mit geradkettigen Ethyl-, Butyl-, Amyl- und Oleylalkoholen | ||||
- Montanwachs, Montansäuren C26 - C32) gereinigt und/oder deren Ester mit Ethandiol und/oder 1,3-Butandiol und/oder deren Calcium- und Kaliumsalze enthaltend | ||||
- Carnaubawachs | ||||
- Bienenwachs | ||||
- Espartowachs | ||||
- Candelillawachs | ||||
- Dimethylpolysiloxan | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 1 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
- Epoxydiertes Sojaöl (mit einem Oxirangehalt zwischen 6 und 8%) | ||||
- Gereinigtes Paraffin und gereinigte mikrokristalline Wachse | ||||
- Pentaerythrittetrastearat | ||||
- Mono- und bis- (octadecyl- diethylenoxid)- phosphat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,2 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
- Aliphatische Säuren (C8 - C20) verestert mit Mono- und/oder bis(2-hydroxy- ethyl)-amin | ||||
- 2- und 3-tert- butyl-4-hydroxy- anisol [Buthylhydroxyanisol, BHA] | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
- 2,6-Di-tert- butyl-4-methylphenol [Butylhydroxytoluol, BHT] | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
- Di-n-octylzinn- bis-(2-ethylhexyl)-maleat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
5. Lösemittel | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 0,6 mg/dm² des Lackes enthalten. | |||
- Butylacetat | ||||
- Ethylacetat | ||||
- Isobutylacetat | ||||
- Isopropylacetat | ||||
- Propylacetat | ||||
- Aceton | ||||
- Butylalkohol | ||||
- Ethylalkohol | ||||
- Isobutylalkohol | ||||
- Isopropylalkohol | ||||
- Propylalkohol | ||||
- Cyclohexan | ||||
- Ethylenglykolmonobutylether | ||||
- Ethylenglykolmono- butylether-acetat | ||||
- Methylethylketon | ||||
- Methylisobutylketon | ||||
- Tetrahydrofuran | ||||
- Toluol | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 0,06 mg/dm² des Lackes enthalten. |
Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Verfahren |
1 | 2 | 3 |
1. | a) Beruhigungs- und Flaschensauger aus Elasto- meren oder Gummi b) Spielzeug aus Natur- oder Synthesekautschuk für Kinder bis zu 36 Monaten, das bestim- mungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird | Verfahren, die bewirken, dass aus dem Bedarfs- gegenstand N-Nitrosamine oder in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe in eine Speichellösung in einer Menge abgegeben werden, die mit einer in An- lage 10 Nr. 6 beschriebenen Methode nachweis- bar sind |
2. | Bedarfsgegenstände aus Leder, die dazu bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem mensch- lichen Körper in Berührung zu kommen, insbeson- dere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brust- beutel sowie Lederspielwaren | Verfahren, die bewirken, dass in dem Bedarfsge- genstand Chrom(VI) mit der in Anlage 10 Nummer 8 beschriebenen Methode nachweisbar ist. |
Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Stoffe | Höchstmenge |
1 | 2 | 3 | 4 |
1. | Bedarfsgegenstände aus Vinylchlorid- polymerisaten | monomeres Vinylchlorid | 1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand |
2. | Spielwaren | frei verfügbares Benzol | 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren |
3. | Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln | Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol | 0,05 Milligramm je Kilogramm Holz |
4. | Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk | a) N-Nitrosamine b) in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe | a) 0,05 Milligramm je Kilogramm Luftballon b) 1,0 Milligramm je Kilogramm Luftballon |
Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Stoffe | Höchstmenge |
1 | 2 | 3 | 4 |
1. | Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen | Nickel und seine Verbindungen | 0,5 μg Nickel/cm²/Woche freigesetzt von den Teilen der Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen |
2. | Bedarfsgegenstände wie unter Nr. 1, jedoch mit einer nickelfreien Beschichtung | Nickel und seine Verbindungen | Wie unter Nr. 1, aber Einhaltung der Höchstmenge für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normaler Verwendung |
3. | Stäbe jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden | Nickel und seine Verbindungen | Weniger als 0,2 μg Nickel/cm²/Woche, freigesetzt von den Stäben jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körper- partien eingeführt werden |
Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Höchstmenge | |
1 | 2 | 3 | |
1. | (aufgehoben) | ||
2. | Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik: | Blei 1) | Cadmium 1) |
- Nicht füllbare Gegenstände; Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe bis 25 mm | 0,8 mg/dm² | 0,07 mg/dm² | |
- Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe von mehr als 25 mm | 4,0 mg/l | 0,3 mg/l | |
- Koch- und Backgeräte; Verpackungs- und Lagerbehältnisse mit mehr als 3 Liter Füllvolumen | 1,5 mg/l | 0,1 mg/l |
Lfd. Nr. | Erzeugnis | Warnhinweis | Stelle(n) an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist |
1 | 2 | 3 | 4 |
1. | Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen | "Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!" | Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosol- packung(en) |
2. | Luftballons | Zum Aufblasen eine Pumpe ver- wenden!" | Verpackung und Verpackung ein- zelner Verpackungen |
Lfd. Nr. | Erzeugnis | Kennzeichnung | Stellen, an denen oder auf denen die Kennzeichnung anzubringen ist |
1 | 2 | 3 | 4 |
1. | (weggefallen) | ||
2. | Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind | "Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." | Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet |
3. | Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd | "Enthält Formaldehyd." | Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet |
Lfd. Nr. | Untersuchung | Verfahren |
1 | 2 | 3 |
1. | (aufgehoben) | |
2. | Bestimmung der Höchstmengen von Blei und Cadmium, die von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik auf Lebensmittel übergehen dürfen | Grundregeln und Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 84/500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 277 S. 12), geändert durch die Richtlinie 2005/31/EG der Kommission vom 29. April 2005 (ABl. EU Nr. L 110 S. 36), genannt sind. |
3. | Bestimmung des Vinylchloridgehaltes bei Bedarfsgegenständen aus Vinylchloridpolymerisaten | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 1) unter der Gliederungsnummer B 80.32-1 (EG), Stand November 1981, veröffentlicht ist |
4. | (aufgehoben) | |
5a. | Referenzprüfverfahren zur Bestimmung der Nickellässigkeit bei Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 6 (DIN EN 1811), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist |
5b. | Simulierte Abrieb- und Korrosionsprüfung zum Nachweis der Nickelabgabe von mit Beschichtungen versehenen Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 2 dieser Verordnung | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 7 (DIN EN 12 472), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist |
6. | Bestimmung der Abgabe von N-Nitrosaminen und in N-Nitrosamine umsetzbaren Stoffen aus Beruhi- gungs- und Flaschensaugern aus Elastomeren oder Gummi, Spielzeug und Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk in eine Testlösung | Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über die Freisetzung von N-Nitro- saminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elasto- meren oder Gummi (ABl. EG Nr. L 93 S. 37) ge- nannt ist, oder eine andere validierte Methode, mit der mindestens die folgenden Mengen bestimmt werden können: - 0,01 mg der insgesamt freigesetzten N-Nitro- samine/kg (Elastomer- oder Gummiteile der Materialproben), - 0,1 mg aller N-nitrosierbaren Stoffe/kg (Elasto- mer- oder Gummiteile der Materialproben) |
7. | Nachweis der Verwendung verbotener Azofarbstoffe | Analysenmethode, die im Anhang I Nr. 43 der Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG der Kommission vom 24. Februar 2004 (ABl. EU Nr. L 57 S. 4), genannt ist. |
8. | Bestimmung des Gehaltes von Chrom(VI) | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02-11, Stand 2008-10, veröffentlicht ist. |
Piktogramm | Schriftliche Angaben | ||
1 | 2 | 3 | 4 |
a) | Obermaterial Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der Laufsohle verbunden ist | ![]() | Obermaterial |
b) | Futter und Decksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen | ![]() | Futter und Decksohle |
c) | Laufsohle Unterer Teil des Schuherzeugnisse, der der Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist | ![]() | Laufsohle |
Piktogramm | Schriftliche Angaben | ||
1 | 2 | 3 | 4 |
a) | Leder Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten oder entfernt sein. Leder sind auch Spalte oder Teile der Haut, die vor oder nach der Gerbung abgetrennt wurden. Wenn jedoch eine mechanische oder chemische Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck "Volleder" verwendet, so bezeichnet er Häute, die ihre ursprüngliche Narbenseite nach Entfernung der Oberhaut aufweisen, ohne daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen, Schmirgeln oder Spalten verlorengegangen sind. | ![]() | Leder |
Beschichtetes Leder Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder die aufgeklebte Schicht nicht mehr als ein Drittel der Lederstärke ausmacht, aber stärker als 0,15 mm ist | ![]() | Beschichtetes Leder | |
b) | Natürliche und synthetische Textilien Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich des Textilkennzeichnungsgesetzes und der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1) fallen. | ![]() | Textil |
c) | Sonstiges Material | ![]() | Sonstiges Material |
PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen |
1 | 2 | 3 | 4 |
86430 | - | 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid | - |
86432 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Calcium-Phosphat-Borat) | Nur zur Verwendung in Polyolefinen. |
86432/20 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Phosphat-Silikat), Silbergehalt weniger als 2 % | - |
86432/40 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Natrium-Phosphat- Silikat-Borat), Silbergehalt weniger als 0,5 % | - |
86432/60 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Natrium-Phosphat), Silber- gehalt weniger als 3 % | - |
86434 | - | Silber-Natriumhydrogen-Zirconium- Phosphat | - |
86437 | - | Silber Zeolith A (Silber-Zink- Natrium-Ammonium-Aluminosilikat), Silbergehalt 2-5 % | Nur zur Verwendung a) in Polyolefinen bis zu 40 °C, Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden. |
86437/50 | - | Silber-Zink-Aluminium-Bor- Phosphat-Glas, gemischt mit 5-20 % Bariumsulfat, Silbergehalt 0,35-0,6 % | Nur zur Verwendung a) in Polyolefinen bis zu 40 °C, Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden. |
86438 | - | Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink- Natrium-Aluminosilikat-Calcium- metaphosphat), Silbergehalt 1-1,6 % | - |
86438/50 | - | Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink- Natrium-Magnesium-Aluminosilikat- Calciumphosphat), Silbergehalt 0,34-0,54 % | - |