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Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschiffahrt (Binnenschiffs-Untersuchungsordnung - BinSchUO)

V. v. 17.03.1988 BGBl. I S. 238; aufgehoben durch Artikel 2 Nr. 1 V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868
Geltung ab 01.04.1988; FNA: 9502-19 Schiffssicherheit

2 weitere Fassungen

wird in 15 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Grundregel

§ 2 Einschränkung des Anwendungsbereichs

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Technische Zulassungspflicht

§ 4a Sportfahrzeuge

§ 5 Technische Zulassung zum Verkehr

§ 6 Schiffsattest, Schiffszeugnis, Fährzeugnis

§ 7 Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen

§ 8 Anforderungen neben der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung

§ 9 (aufgehoben)

§ 10 Vorübergehende Abweichungen

§ 11 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers und Ausrüsters

Kapitel 2 Verfahren

§ 12 Abweichungen von der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung

§ 13 Schiffsuntersuchungskommissionen

§ 14 Untersuchung von Amts wegen

§ 15 Schiffe ohne Fahrtauglichkeitsbescheinigung

Kapitel 3 Erteilung des Schiffszeugnisses

§ 16 Allgemeines

§ 17 Schiffbauliche Anforderungen (Abweichungen von den §§ 3.07, 3.08 und 3.10 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)

§ 18 Steuereinrichtungen und Steuerhaus

§ 19 Maschinenbauliche Anforderungen (Abweichungen von den §§ 5.04 und 5.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)

§ 19a Vorschriften für den Einbau typgeprüfter Motoren in Wasserfahrzeuge

§ 20 Ausrüstung (Abweichungen von den §§ 7.01, 7.02, 7.03 und 7.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)

§ 21 Erleichterungen für Schiffe, die zur Verwendung als Teil eines Schubverbandes, eines Schleppverbandes oder einer gekuppelten Zusammenstellung bestimmt sind

§ 22 Einsenkungsmarken (Abweichungen von § 4.05 der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung)

Kapitel 4 Zusätzliche Anforderungen in Zone 2

§ 23 Allgemeines

§ 24 Begriffsbestimmungen

§ 25 Aufbauten, Deckshäuser, Einstiegluken

§ 26 Fenster und Oberlichter

§ 27 Lüfter und sonstige offene Stutzen

§ 28 Luftrohre

§ 29 Ein- und Austrittsöffnungen von Rohrleitungen

§ 30 Speigatte, Wasserpforten

§ 31 Ladeluken

§ 32 Freibord

§ 33 Freibordberichtigung

§ 34 Mindestfreibord

§ 35 Sicherheitsabstand für die Fahrt mit geöffneten Ladeluken

§ 36 Ankerketten

§ 37 Schallsignalanlage

§ 38 Radargerät

§ 39 Kompaß

§ 40 Rettungsmittel und Beiboote

§ 41 Sonstige Ausrüstung

Kapitel 5 Zusätzliche Anforderungen in Zone 1

§ 42 Allgemeines

§ 43 Schiffbauliche Anforderungen

§ 44 Ausrüstung

Kapitel 6 Erleichterungen auf bestimmten Wasserstraßen der Zone 2

§ 45 Anwendungsbereich

§ 46 Zusätzliche Ausrüstung

§ 47 Sicherheitsabstand für die Fahrt bei geöffneten Ladeluken

Kapitel 7 Erleichterungen in Zone 4

§ 48 Allgemeines

§ 49 Freibord und Einsenkungsmarken

§ 50 Sicherheitsabstand

§ 51 Ankerausrüstung

§ 52 Rettungsmittel

Kapitel 8 Erleichterungen für Barkassen und sonstige Wasserfahrzeuge auf kurzen Strecken

§ 53 Allgemeines

§ 54 Schiffskörper

§ 55 Stabilität und höchstzulässige Anzahl der Personen

§ 56 Freibord und Sicherheitsabstand

§ 57 Rettungsmittel

§ 58 Anker

§ 59 Ausrüstung

§ 60 Verbot der Fahrgastbeförderung

§ 61 Bau und Ausrüstung sonstiger Wasserfahrzeuge

Kapitel 9 Sondervorschriften für Fahrgastschiffe

§ 62 Allgemeines

§ 63 Berechnung der sich aus der freien Decksfläche ergebenden höchstzulässigen Personenzahl

§ 64 Stabilität, Freibord, Sicherheitsabstand

§ 65 Schiffskörper

§ 66 Fenster

§ 67 Rettungsmittel und Beiboote

§ 68 Schotteinteilung

§ 69 Zusätzliche Anforderungen und Erleichterungen

§ 70 Zusätzliche Anforderungen in Zone 1

Kapitel 10 Sondervorschriften für Fähren

Erster Abschnitt Frei fahrende Fähren

§ 71 Allgemeines

§ 72 Begriffsbestimmungen

§ 73 Querschotte und Unterteilung

§ 74 Nachweis der Stabilität

§ 75 Berechnung der sich aus der freien Decksfläche ergebenden Anzahl der Fahrgäste

§ 76 Freibord, Sicherheitsabstand und Einsenkungsmarken

§ 77 Festigkeit des Wagendecks

§ 78 Kennzeichnung der Fähren

§ 79 Absperrvorrichtungen

§ 80 Rettungsmittel

§ 81 Anker

Zweiter Abschnitt Seilgebundene Fähren

§ 82 Allgemeines

§ 83 Begriffsbestimmungen

§ 84 Nachweis der Stabilität

§ 85 Festigkeit des Wagendecks

§ 86 Einsenkungsmarken

§ 87 Anker

§ 88 Eintragung der Fährstelle

§ 89 Seilfähren und Kahnfähren

Kapitel 11 Sondervorschriften für schwimmende Geräte

§ 90 (bleibt vorbehalten)

Kapitel 12 Hygiene und Sicherheit der Wohnungen der Besatzung und der Arbeitsplätze

§ 91 Allgemeines

§ 92 Anordnung der Wohnungen

§ 93 Größe der Wohnungen

§ 94 Leitungen in den Wohnungen

§ 95 Zugänge, Türen, Treppen der Wohnungen

§ 96 Böden, Wände und Decken der Wohnräume

§ 97 Heizung und Lüftung der Wohnräume

§ 98 Tageslicht, Beleuchtung der Wohnräume

§ 99 Einrichtungsgegenstände der Wohnräume

§ 100 Küchen, Speise- und Vorratsräume

§ 101 Sanitäre Einrichtungen

§ 102 Trinkwasseranlagen

§ 103 Sicherheitsvorrichtungen

§ 104 Zugänglichkeit der Arbeitsplätze

§ 105 Abmessungen der Arbeitsplätze

§ 106 Schutz vor Absturz

§ 107 Zugänge, Türen, Treppen der Arbeitsplätze

§ 108 Fußböden, Decksoberflächen, Wegerungen, Wände, Decken, Fenster und Oberlichter

§ 109 Lüftung und Heizung der Arbeitsplätze

§ 110 Natürliche und künstliche Beleuchtung der Arbeitsplätze

§ 111 Schutz gegen Lärm und Erschütterung

Kapitel 13 Besatzung

§ 112 Allgemeines

§ 113 Begriffsbestimmungen

§ 114 Betriebsformen

§ 115 Dienst- und Ruhezeiten

§ 116 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine

§ 117 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe

§ 118 Besatzung der Schleppboote

§ 119 Besatzung der Fahrgastschiffe

§ 120 Sonstige Wasserfahrzeuge

§ 121 Abweichungen

§ 122 Ausnahmebewilligung

§ 123 Zusätzliche Bestimmungen

Kapitel 14 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 124 Ordnungswidrigkeiten

§ 125 Weitergeltung bisheriger Fahrtauglichkeitsbescheinigungen

§ 126 Sonstige Übergangsvorschriften

§ 127 Sondervorschriften für die Donau

§ 128 Arbeitsschutzvorschriften

§ 129 Berlin-Klausel

§ 130 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 Bundeswasserstraßen der Zonen 1 und 2

Anlage 2 Wasserstraßen der Zone 2 im Gebiet der Europäischen Gemeinschaften und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum außerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Anlage 3 Wasserstraßen der Zonen 3 und 4 im Gebiet der Europäischen Gemeinschaften und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

Anlage 4 Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe

Anlage 5 Zusätzliches Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe

Anlage 6 Fährzeugnis

Anlage 7 Bescheinigung über die Besatzung

Anlage 8 (zu § 19a Abs. 1)

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